Echo-Lügen

Haben Sie das mitgekriegt? Die Nachricht hätte eigentlich eine Schockwelle durch Deutschland jagen müssen. Hat sie aber nicht, was die Angelegenheit doppelt mysteriös macht. Also: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Jordanien angemahnt, man müsse genau unterscheiden zwischen echten Flüchtlingen und anderen Leuten, die nur so tun, als seien sie geflüchtet, weil sie…

über Echo-Lügen — Preußische Allgemeine Zeitung

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KONTEN BEI FACEBOOK UND TWITTER WEG Hannelore Kraft löscht sich im Internet

http://www.bild.de/regional/duesseldorf/hannelore-kraft/loescht-social-media-konten-52117594.bild.html

Düs­sel­dorf – Ich bin dann mal weg, wird sich Han­ne­lo­re Kraft (55, SPD) ge­dacht haben.

Einen Tag vor dem Lan­des­par­tei­tag der am Boden zer­stör­ten NRW-SPD ließ die frü­he­re Par­tei­che­fin und Noch-Mi­nis­ter­prä­si­den­tin jetzt ihre Exis­tenz in den so­zia­len Netz­wer­ken lö­schen.

Bis Don­ners­tag war auf Krafts Twit­ter-Ac­count als letz­te Wort­mel­dung immer noch die Wie­der­ho­lung („Ret­weet“) des SPD- Auf­rufs zur Land­tags­wahl vom 14. Mai zu lesen.

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>>#Löhrmann #Grüne  #H Kraft #SPD ausgesorgt

>>(Idiot #SPD-Wähler) Politik,Job,nach 4 / 7 Jahren anspruch „Ministerrente“

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https://www.solinger-tageblatt.de/solingen/sylvia-loehrmann-will-landtagsmandat-verzichten-8313401.html

Abschied aus dem LandtagÜbergangsgeld und Rente: Das bekommen Ex-Abgeordnete

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.abschied-aus-dem-landtag-uebergangsgeld-und-rente-das-bekommen-ex-abgeordnete.33b21ef1-5c75-44c4-9f8b-ff162b143481.html

Für fast ein Drittel der bayerischen Landtagsabgeordneten geht die Zeit im Parlament zu Ende. Für die sie gibt’s bis zu 130 392 € Übergangsgeld und eine fürstliche Rente.

München – Sie gehen nicht mit leeren Händen. Für den Abschied aus dem BayerischenLandtag gibt’s noch einen goldenen Handschlag. Wer mindestens ein Jahr dem Parlament angehörte, bekommt ein Übergangsgeld. Das ist für jedes Jahr der Mitgliedschaft eine Monatsdiät von derzeit 7244 Euro. Die wird höchstens 18 Monaten lang gezahlt: Als Höchstbetrag gibt’s also 130392 Euro als Abschiedsgeschenk.

Allerdings werden ab dem zweiten Monat alle Einkünfte nach dem Ausscheiden angerechnet. Auch die Altersversorgung. Die ist so fürstlich, dass sich kein ehemaliger Abgeordneter um seine Zukunft sorgen muss. Mit der können sich die Abgeordneten komfortabel zur Ruhe setzten. Ein Jahr Arbeit im Landtag bringt dem Abgeordneten einen monatlichen Pensionsanspruch von 270 Euro – ein normaler Beitragszahler komme dagegen nur auf 28 Euro Anspruch. „Weit überhöht“ findet das der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim.

Bei einer Mitgliedschaft im Bayerischen Landtag von zehn Jahren bekommt derAbgeordnete 33,5 Prozent der Diäten als „Altersentschädigung“. Das sind derzeit 2426,74 Euro pro Monat. Für jedes weitere Jahr im Maximilianeum kommen 3,825 Prozent dazu. Bei 20 Jahren allerdings ist die Grenze. Höchstens gibt’s 71,75 Prozent Rente. Das sind satte 5197,57 Euro pro Monat.

Franz Maget (59) kann sorgenfrei in sein neues Leben gehen: Er bekommt erst 130392 Euro Übergangsgeld. Dann eine monatliche Abgeordnetenrente von 5197,57 Euro plus 266 Euro aus seiner Zeit als Landtags-Vizepräsident.

Noch besser steht Ex-CSU-Fraktionschef Georg Schmid (60) da. Der bekommt mit 65 Jahren jeden Monat 494 Euro dazu – für seine acht Jahre als Staatssekretär im Sozial- und Innenministerium.,,,,,,,,,

Die Zensur ist wieder da

Justizminister Heiko Maas hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“ und „Fake News“, ist tatsächlich ein „Netzwerkzersetzungsgesetz“. Jedem Despoten würde es zur Ehre gereichen. Denn worauf man auch schaut bei diesem Gesetz: Jeder Aspekt ist Ausdruck einer Gesinnung, die das Recht auf…

über Die Zensur ist wieder da — JUNGE FREIHEIT

Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen?

(Jürgen Fritz) Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke, die sich nicht ausreichend um die Löschung von so deklarierten “Hasskommentaren” kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden können von bis zu 5 Mio. EUR gegen den für das Beschwerdeverfahren Verantwortlichen und bis zu 50 Mio. EUR gegen das Unternehmen selbst. Will der Justizminister Facebook & Co zur Zensur zwingen?

über Wird Heiko Maas Facebook & Co zur Zensur zwingen? — Jürgen Fritz Blog

Siggis Freund kriegt immer ein Visum

https://hessenhenker.wordpress.com/2017/03/25/siggis-freund-kriegt-immer-ein-visum/

Da soll dem Gabriel doch der Finger abfallen!
„Aufbau staatlicher Strukturen in Palästina“ heißt, dort fließen viele viele Millionen für den „Aufbau“ hin. Den eigenen Bürgern gibt Gabriel nichts für den Aufbau.
Stattdessen will er jetzt die Schröderscheiße auch noch in Ostasien verbreiten: kann ja nicht sein, daß  die dort Arbeit haben und davon auch noch leben wollen. Die sollen mal lieber „ehrenamtlich“ arbeiten. Gabriels Politik ist ein Brandanschlag auf den wachsenden Wohlstand in Asien!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(spd-und der Stinkefinger-

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