Regierung zahlt weiter an DITIB

Nach den Spitzelvorwürfen gegen Imame der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) hält die Bundesregierung einem Pressebericht zufolge an der Zusammenarbeit mit dem größten islamischen Verband in Deutschland fest. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, betrifft dies sowohl die weitere finanzielle Förderung als auch die Teilnahme der Ditib an der Deutschen Islamkonferenz. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage […] … Regierung zahlt weiter an DITIB weiterlesen

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Deutschland muß souverän bleiben…Kampf gegen den EU-Einheitsstaat

http://www.zivilekoalition.de http://www.freiewelt.net Deutschland muß souverän bleiben die Deutschland-Abschaffer im Tarngewand der EU-Freunde schieben unser Land weiter kräftig in Richtung Abgrund. Jetzt fordert der deutsche Parlamentspräsident Norbert Lammert die Abschaffung Deutschlands zugunsten eines Kunstgebildes namens „Vereinigte Staaten von Europa“. Lesen Sie hier seine Erklärung, die er zusammen mit Parlamentspräsidenten anderer EU-Länder abgegeben hat. Offenbar sehen […] über … Deutschland muß souverän bleiben…Kampf gegen den EU-Einheitsstaat weiterlesen

Die Zensur ist wieder da

Justizminister Heiko Maas hat mal wieder ganze Arbeit geleistet. Das heißt bei ihm nichts Gutes. Sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), gedacht zur Bekämpfung von „Hatespeech“ und „Fake News“, ist tatsächlich ein „Netzwerkzersetzungsgesetz“. Jedem Despoten würde es zur Ehre gereichen. Denn worauf man auch schaut bei diesem Gesetz: Jeder Aspekt ist Ausdruck einer Gesinnung, die das Recht auf… über … Die Zensur ist wieder da weiterlesen

Die Justiz blutet aus

Viele Gerichtsverfahren dauern schon jetzt in Brandenburg länger als in anderen Bundesländern. Aus mehreren Gründen könnten sich die Probleme der brandenburgischen Justiz in den kommenden Jahren noch weiter verschärfen. Daten des Statistischen Bundesamtes zur durchschnittlichen Verfahrensdauer stellen dem Land Brandenburg ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis aus. Im Jahr 2015 dauerten Strafverfahren vor Amtsgerichten beim Spitzenreiter, dem… über … Die Justiz blutet aus weiterlesen

Medien und Zensur Facebook

Wir leben in einer totalitären Bananenrepublik, in welcher regierungsamtlich bestellte Zensoren („correctiv“) mit dem größten sozialen Netzwerk zusammenarbeiten, um das Zensurverbot des Grundgesetzes zu unterlaufen. Der „Kampf gegen Haßkommentare“ im Internet ist nichts als die euphemistische Bemäntelung des Umstandes, daß man mit voller Absicht dabei ist, mißliebige Nachrichten und Meinungsäußerungen zu unterdrücken. Und das einen […] … Medien und Zensur Facebook weiterlesen

Zensur-Outsourcing

Robert von Cube auf dem Blog Ruhrbarone: Hasspostings: Grau verbieten! Heute Morgen hat Renate Künast ein Interview im Deutschlandfunk gegeben, in dem sie sich zu Heiko Maaß‘ Gesetzentwurf zum Thema „Hasspostings“ geäußert hat. Vieles von dem, was sie gesagt hat, habe ich nicht verstanden. Das hat mit verworrenen Formulierungen zu tun und damit, dass sie … Zensur-Outsourcing weiterlesen

Deutschland im Herbst – Der etwas andere Jahresrückblick

An dieser Stelle sollte (m)ein Jahresrückblick 2016 stehen. Er war weniger scharf, als die folgenden Zeilen. Für Yuki und mich war 2016 positiv. Unsere Pläne haben alle funktioniert. Nicht funktioniert haben die Nebelkerzen und Durchhalteparolen von Frau Merkel. Der Terror hat 2016 Deutschland erreicht. Im Gegensatz zu deutschen Medien, denen man nur Totalversagen vorwerfen kann, […] … Deutschland im Herbst – Der etwas andere Jahresrückblick weiterlesen

Berlin Prenzlauer Berg: Kiefer von Joggerin mit Ziegelstein zertrümmert – Polizei Berlin verweigert Fahndung und vertuscht Nationalität

Einer Joggerin wird Kopf und Hand zertrümmert, die Polizei verzichtet auf Öffentlichkeitsfahndung, der Täter ist wohl ein Wirtschaftsflüchtling Es ist unfassbar, ein derzeit flüchtiger Täter hat vorgestern Abend in Prenzlauer Berg eine Joggerin mit unglaublicher Brutalität, die man sonst nur aus Afrika oder Horrorfilmen kennt, überfallen und sie fast ermordet. Nach Angaben der Polizei joggte […] … Berlin Prenzlauer Berg: Kiefer von Joggerin mit Ziegelstein zertrümmert – Polizei Berlin verweigert Fahndung und vertuscht Nationalität weiterlesen

Siggis Freund kriegt immer ein Visum

https://hessenhenker.wordpress.com/2017/03/25/siggis-freund-kriegt-immer-ein-visum/ Da soll dem Gabriel doch der Finger abfallen! „Aufbau staatlicher Strukturen in Palästina“ heißt, dort fließen viele viele Millionen für den „Aufbau“ hin. Den eigenen Bürgern gibt Gabriel nichts für den Aufbau. Stattdessen will er jetzt die Schröderscheiße auch noch in Ostasien verbreiten: kann ja nicht sein, daß  die dort Arbeit haben und davon … Siggis Freund kriegt immer ein Visum weiterlesen