Jimmy Carter war der Erfinder des Einreiseverbotes für »Muslime«

http://www.metropolico.org/2017/01/30/jimmy-carter-war-der-erfinder-des-einreiseverbotes-fuer-muslime/

Wehrte als erster »Muslime« ab: Der Demokrat Jimmy Carter. (Bild: Juan Manuel Herrera/OAS, Secretary General Takes Part in Moderated Conversation with ex President Carter, Lizenz: (CC BY-NC-ND 2.0))
30JAN2017

Jimmy Carter war der Erfinder des Einreiseverbotes für »Muslime«

Donald Trump hat mit einem seiner letzten Dekrete Staatsangehörigen von sieben Ländern die Einreise in die USA verboten. Er ist nicht der erste US-Präsident, der eine solche Maßnahme verhängt. Schon 1980 erließ der Demokrat Jimmy Carter eine solche Anweisung. Damals wie heute war der Grund klar: staatliche Unterstützung oder zumindest Hinnahme terroristischer Akte.

Die iranische Revolution von 1979 führte zur Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran im November desselben Jahres. Der Demokrat Jimmy Carter erließ 1980 gegen Iraner ein Einreiseverbot. Iranische Studenten an amerikanischen Universitäten mussten ihren legalen Aufenthalt nachweisen; es kam zu Einreiseverweigerungen und Abschiebungen. Grund für den im Folgejahr durch Ronald Reagan abgelösten Carter:  Iran wurde als Gefährderstaat ausgemacht.

Die Länder Iran, Syrien, Irak, Libyen, Somalia, Sudan und der Jemen, die nun ebenfalls mit einer Einreisesperre konfrontiert sind, wurden schon durch die Regierung Barack Obamas als Ausgangspunkt und Quelle terroristischer Aktivitäten identifiziert.

Donald Trump erinnert deshalb daran, dass er nicht die Staatsbürger aller 57 islamische Länder mit einem Einreiseverbot belegt, sondern die Bürger von Gefährderstaaten, die es offensichtlich nicht zustande bringen, den bei ihnen teils frei agierenden Terrororganisationen die Stirn zu bieten. Im Falle des Iran ist dies allerdings kein Unvermögen. Vielmehr werden mit großem Aufwand Terrororganisationen unterstützt, wie etwa die Hisbollah, die Partei Allahs.

Der Zusammenhang mit der in diesen Ländern vorherrschenden Religion ist also kein Zufall. Aber dies ist wohl kaum Trump zuzurechnen, genauso wenig wie einst Jimmy Carter. (CJ)

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