Angela Merkel ist doof – oder der Kampf um die Wahrheit

http://www.journalistenwatch.com/2017/01/15/angela-merkel-ist-doof-oder-der-kampf-um-die-wahrheit/

-,,,Auf Deutsch: Wer die Kanzlerin und ihre Untergebenen kritisiert, wandert in den Knast, da natürlich nicht alle die Geldstrafen, die „weh tun sollen“, bezahlen können.,,,-

Es gibt wohl nichts Schlimmeres für unsere Kaiserin Angela und ihre Hofschranzen im Bundestag und in den Zeitungsverlagen, als dass sie die Kontrolle über ihre Untertanen verlieren.

Genau das geschieht seit geraumer Zeit. Immer mehr Bürger versammeln sich täglich am globalen Stammtisch namens Facebook, äußern dort ihren Unmut über die Regierung und beackern fleißig das Feld der freien Meinungsäußerung.

Um den Machterhalt der Kaiserin zu sichern, muss das natürlich unterbunden werden und so müssen wir uns nicht wundern, wenn nun versucht wird, von oben herab die demokratischen Grundrechte zu beschneiden. Dass nun verstärkt gegen Fake News und Hass-Kommentare vorgegangen werden soll, ist nur vorgetäuscht, den politischen und medialen Rosstäuschern geht es alleine darum, die Meinungshoheit in Deutschland zu behalten, also um ihren Machterhalt.

Wie eng in diesem Fall die Elite zusammenarbeitet, erfahren wir aus einer Meldung der dts-Nachrichtenagentur:

Die Grünen im Bundestag unterstützen den Vorstoß der Großen Koalition, schärfer gegen Hasskommentare und gefälschte Nachrichten in den sozialen Netzwerken vorzugehen: Betreiber wie Facebook müssten garantieren, dass es im Internet gleiche Rechte und gleichen Schutz wie in der analogen Welt gebe, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir fordern empfindliche Geldstrafen statt kleiner Ordnungsgelder. Die Summen müssen wehtun und sich am Konzernumsatz orientieren.“

Außerdem müsse das Unwesen von Meinungsrobotern in sozialen Medien eingedämmt werden. Die Netzwerke müssten sogenannte Social Bots endlich für alle Nutzer als Bots erkennbar machen, forderte Göring-Eckardt. Zuvor war berichtet worden, Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hätten sich darauf verständigt, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren müssten.

Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung. „Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun“, sagte Kauder. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte „eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien“.

Die Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbare Gewaltandrohung gegenüber Politikern seien „in keiner Weise hinnehmbar“, sagte Lammert den Funke-Zeitungen. „Ich wünsche mir einen konsequenten Umgang mit Hass-Kommentaren.“ Für solche Delikte sollte es „ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen“…

Noch deutlicher wird natürlich Heiko Maas: „Wenn es um strafbare Verleumdung oder üble Nachrede geht, ist auch der Rechtsstaat gefordert. Es drohen empfindliche Freiheitsstrafen, im Extremfall von bis zu fünf Jahren. Das sollte jedem klar sein, der sich an solchen Kampagnen beteiligt“, sagte Maas (Quelle: dts-Nachrichtenagentur).

Auf Deutsch: Wer die Kanzlerin und ihre Untergebenen kritisiert, wandert in den Knast, da natürlich nicht alle die Geldstrafen, die „weh tun sollen“, bezahlen können.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s